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Haushaltssatzung der Hospitalstiftung

Der Stadtrat Lauingen (Donau) hat am 20.03.2018 in öffentlicher Sitzung die nachfolgend abgedruckte Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.

Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) - Landkreis Dillingen a. d. Donau - für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund des Art. 20 Abs. 3 Satz 3 des Bayer. Stiftungsgesetzes und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Stadtrat Lauingen (Donau) für die unter der Verwaltung des Stadtrates stehenden Hospitalstiftung Lauingen (Donau) folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt:
Der Erfolgsplan schließt in den Erträgen und Aufwendungen mit 4.133.563,00 € und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 413.475,00 € ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 150.000,00 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 480.000,00 € festgesetzt.
§ 5
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Der Stadtrat Lauingen (Donau) hat die Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Geschäftsjahr 2018 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan liegen während des ganzen Jahres in der Verwaltung des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Lauingen (Donau), Segrépromenade 2, - Zimmer Nr. 0.94 – während der allgemeinen Geschäftszeiten zur Einsicht bereit (Art. 65 Abs. 3 Bayer. Gemeindeordnung (GO) i. V. mit § 4 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung).

Für folgenden Teil der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) hat das Landratsamt Dillingen a.d.Donau mit Schreiben vom 18.04.2018 gem. Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung erteilt:

Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögensplan in Höhe von 150.000 €.

Der Wirtschaftsplan mit der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung Lauingen (Donau) für das Geschäftsjahr 2018 liegt gemäß Art. 65 Abs. 3 GO in der Zeit vom 11.05. bis 25.05.2018 in der Verwaltung des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Lauingen (Donau), Segrépromenade 2, - Zimmer Nr. 0.94 - während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich zur Einsichtnahme auf.

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